AGB

1. Einleitung

1.1 Die edelight GmbH, Wilhelmstraße 4a, 70182 Stuttgart, Deutschland (im Folgenden "DesignsYouLove") stellt auf ihrem Online-Angebot www.designsyoulove.de Endverbrauchern (im Folgenden "User“) Produktinformationen von Drittfirmen (im Folgenden "Verkäufer") zur Verfügung. Registrierte User können darüber hinaus als Community-Mitglieder Produktbewertungen für auf DesignsYouLove-Websites beworbene Waren und Dienstleistungen ins Netz stellen und Informationen speichern sowie austauschen. Die gewerbliche oder anderweitige kommerzielle Nutzung ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von DesignsYouLove erlaubt.

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB“ genannt) betreffen die Website www.designsyoulove.de sowie alle dazugehörigen Subdomains und Aliases (im folgenden „DesignsYouLove-Websites“). Sie können vom User in seinen Arbeitsspeicher geladen, auf Datenträger gespeichert und ausgedruckt werden. Diese AGB können auf Wunsch auch bei DesignsYouLove per E-Mail oder schriftlich angefragt werden. Es gelten jeweils die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Der Vertrag kommt mit der Nutzung der Angebote von DesignsYouLove zustande.

1.3 Diese AGB bestimmen die Grundsätze für die Nutzung der Websites, enthalten Regelungen zum Datenschutz einschließlich einer Einwilligung zur Datenspeicherung und gelten auch für den Fall einer Nutzung oder teilweisen Nutzung von anderen Websites, die den Zugang zu DesignsYouLove vollständig oder ausschnittsweise ermöglichen. Der Geltung etwaiger Geschäftsbedingungen der User wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Etwaige Geschäftsbedingungen von Usern gelten nur, wenn DesignsYouLove diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Änderungen, Erreichbarkeit

DesignsYouLove behält sich vor, die Websites jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. DesignsYouLove bemüht sich, die durchgehende Erreichbarkeit der Websites sicher zu stellen, kann aber vorübergehende Ausfälle nicht ausschließen. DesignsYouLove gewährleistet eine Verfügbarkeit der Websites von 98 % im Jahresdurchschnitt. Im Voraus angekündigte Wartungsarbeiten, während der kein Zugriff auf die Websites möglich ist, werden bei der Berechnung der Verfügbarkeit nicht berücksichtigt (diese Zeiten werden also weder als Verfügbarkeit noch als Nicht-Verfügbarkeit gerechnet). Die Haftung von DesignsYouLove für eine Nichterreichbarkeit der Websites bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt unberührt.

3. Vermittlungstätigkeit, Schutzrechte

3.1 Die durch DesignsYouLove zur Verfügung gestellten Produktinformationen stellen keine rechtsverbindlichen Angebote der DesignsYouLove dar. Durch die Nutzung des Online-Angebotes durch den User entsteht zwischen diesem und DesignsYouLove keinerlei vertragliche Bindung bzgl. der dargestellten Produkte. Insbesondere kommen mit DesignsYouLove keine Kauf- oder sonstigen Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zustande. Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen werden ausschließlich zwischen den Usern und den Verkäufern begründet. Hierfür können Allgemeine Geschäftsbedingungen des Verkäufers gelten. DesignsYouLove ist nicht Vertreter des Verkäufers, sondern stellt lediglich den Kontakt zwischen User und Verkäufer her und versteht sich insofern als Vermittler. Folglich haftet DesignsYouLove nicht für aus dem Vertrag mit dem Verkäufer entstehende Ansprüche einer Partei. Insbesondere ist DesignsYouLove nicht für Schäden, Nicht- oder Schlechtleistungen, die aus diesem Vertrag erwachsen, verantwortlich. Die Tätigkeit von DesignsYouLove ist für den User kostenlos. Durch Abschluss eines Vertrages mit einem Verkäufer können aber an diesen zu entrichtende Kosten für die entsprechenden Waren oder Dienstleistungen entstehen. DesignsYouLove erhält von den Verkäufern u.U. eine Provision.

3.2 Die User werden bei Erwerbsinteresse von den Webseiten direkt zu den Seiten des Verkäufers geführt, von dem das betreffende Angebot stammt. Sie sind verpflichtet, vor einem Vertragsschluss sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben des betreffenden Verkäufers zu überprüfen. Auf den Webseiten genannte Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind ggf. geschützt oder Warenzeichen der jeweiligen Firmen, Verkäufer oder Hersteller.

3.3 Die Internetseite, sowie die ihr zugrunde liegende Software und Datenbank sind urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser AGB stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar.

3.4 DesignsYouLove behält sich ausdrücklich alle ihr aufgrund des Wettbewerbsrechtes oder anderer Gesetze zustehenden Rechte vor, welche die Seite, das Logo, das Design,die Software, die Datenbank oder Teile davon schützen.

4. Registrierung/Community

4.1 DesignsYouLove bietet eine Registrierung zu einer kostenfreien Community-Mitgliedschaft. Mit der Anmeldung erklärt sich der User mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. DesignsYouLove stellt den Usern damit eine Plattform u.a. zur Bewertung von Produkten, Speichern und Austausch von Informationen zur Verfügung. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung.

4.2 Die Authentifizierung von Internetbenutzern ist nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich. DesignsYouLove gewährleistet daher nicht, dass ein auf den DesignsYouLove -Websites angemeldeter User tatsächlich mit dem Namensinhaber identisch ist.

4.3 Der User gewährleistet, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der User ist verpflichtet, Änderungen der Daten unverzüglich zu berichtigen. DesignsYouLove behält sich vor, die Zulassung jederzeit fristlos zu widerrufen, insbesondere wegen falscher Angaben bei der Anmeldung und Missbrauch der Plattform.

4.4 DesignsYouLove hat das jederzeitige Recht, User zu sperren und zu kündigen, oder die Nutzung an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen.

4.5 DesignsYouLove ist insbesondere dann zur Sperrung und Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn der User schuldhaft diese AGB, geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt und trotz Abmahnung den Verstoß nicht einstellt. Eine Abmahnung ist entbehrlich, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine sofortige Kündigung ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der User in seinen Daten falsche Angaben gemacht hat oder aufrecht erhält, Rechte Dritter verletzt oder Leistungen von DesignsYouLove missbraucht.

4.6 DesignsYouLove stellt die vom User bereitgestellten Informationen den anderen Usern zur Verfügung. DesignsYouLove ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der Website zu entfernen.

5. Pflichten der User

5.1 Die User sind verpflichtet, ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben in ihren Profilen und Ihrer Kommunikation mit anderen Usern zu machen.

5.2 Bei der Erstellung seines Profils sowie bei der Einstellung oder Nutzung von Inhalten ist der User verpflichtet, die anwendbaren Gesetze zu beachten und die Rechte Dritter nicht zu verletzen. Insbesondere muss Kritik sachlich sein und darf keine Waren, Dienstleistungen oder Personen verunglimpfen. Tatsachenbehauptungen müssen stets der Wahrheit entsprechen. Verkäufer sind nicht berechtigt, ihre eigenen Angebote zu bewerten oder durch Dritte bewerten zu lassen. Ein User darf sich nicht von Dritten Vorteile gleich welcher Art für die Abgabe einer Bewertung annehmen oder versprechen lassen.

5.3 Die Websites dürfen nur mit einem handelsüblichen Internet-Browser aufgerufen werden. Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der DesignsYouLove-Websites, sowie das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren (dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen) oder Verbreiten von Inhalten dieser Seiten ist dem User strikt untersagt. Der User hat eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der DesignsYouLove-Infrastruktur zu vermeiden.

5.4 Die User sind im vollem Umfang für die Informationen verantwortlich, die sie auf DesignsYouLove veröffentlichen, z.B. im eigenen Profil, Bewertungen von Produkten, Kommentaren oder durch Gästebucheinträge auf anderen Webseiten und nehmen zur Kenntnis, dass die eingetragenen Informationen im Rahmen der Websites anderen Mitgliedern zur Verfügung stehen.

5.5 Benutzt ein Dritter einen fremden Account, nachdem er an die Zugangsdaten gelangt ist weil der User diese nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesichert hat, muss der User sich wegen der von ihm geschaffenen Gefahr einer Unklarheit darüber, wer unter dem betreffenden Account gehandelt hat und im Falle einer Vertrags- oder andere Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, so behandeln lassen, als ob der User selbst gehandelt hätte.

5.6 DesignsYouLove kann Inhalte von Usern ganz oder teilweise löschen, die gegen diese AGB verstoßen oder anstößig, rassistisch oder sonstwie rechtswidrig sind.

5.7 DesignsYouLove kann Inhalte von Usern ganz oder teilweise löschen, die gegen diese AGB verstoßen oder anstößig, rassistisch oder sonstwie rechtswidrig sind.

6. Eingeschränkte Verantwortlichkeit von DesignsYouLove

6.1 DesignsYouLove übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. DesignsYouLove übernimmt insbesondere keine Gewähr für Art, Umfang und Qualität der von den Verkäufern angebotenen Produkte, Dienstleistungen oder Informationen, auf die direkt oder indirekt z.B. über sog. "Links" verwiesen wird.

6.2 DesignsYouLove übernimmt keine Gewähr für die von ihren Usern eingegebenen Informationen oder getätigten Aussagen. DesignsYouLove ist nicht verpflichtet, eine Prüfung dieser User-Inhalte vor deren Veröffentlichung vorzunehmen. Eine solche Überprüfung findet regelmäßig auch nicht statt. Sofern DesignsYouLove jedoch Kenntnis von rechtswidrigen oder sonstigen moralisch verwerflichen oder anstößigen hat oder erhält, wird DesignsYouLove diese unverzüglich löschen.

6.3 DesignsYouLove übernimmt ferner keine Gewähr, dass die auf den Webseiten dargestellten Produkte und Dienstleistungen zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Verkäufern tatsächlich erworben werden können.

6.4 DesignsYouLove und die Verkäufer betreiben ihre jeweiligen Webseiten völlig unabhängig voneinander. DesignsYouLove kann deshalb keine Gewähr übernehmen für die graphische, inhaltliche oder technische Gestaltung der Webseiten der Verkäufer und der darauf angebotenen oder nicht angebotenen Produkte, Dienstleistungen, Informationen und sonstigen Leistungen.

6.5 Obwohl sich DesignsYouLove bemüht, stets einen technisch reibungslosen und störungsfreien Ablauf bezüglich seiner eigenen Systeme, Programme etc. sicherzustellen, kann DesignsYouLove keine Gewähr hierfür übernehmen. DesignsYouLove behält sich diesbezüglich vor, einen frei bestimmbaren Zeitabschnitt zur Behebung technischer Probleme zu verwenden. Beachte zur eingeschränkten Verfügbarkeit auch Ziff. 2

6.6 DesignsYouLove übernimmt insbesondere auch keine Gewähr für die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Systemen, Programmen etc., die nicht unmittelbar zu den DesignsYouLove-Websites gehören und auf die DesignsYouLove insofern keinen Einfluss hat.

7. Haftung

7.1 Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten für den Ersatz von Schäden und vergeblichen Aufwendungen.

7.2 Die auf den DesignsYouLove-Websites von Usern veröffentlichten Inhalte stellen ausschließlich subjektive Ansichten der User dar. Dies gilt insbesondere auch für die von den Usern erstellten Produktbewertungen und Produktempfehlungen. DesignsYouLove übernimmt insofern keine Haftung für den Gesamteindruck eines Produktes auf Grund der einzelnen Bewertungen/Empfehlungen durch die User.

7.3 DesignsYouLove haftet hinsichtlich vertraglicher und außervertraglicher Ansprüche für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen.

7.4 Für leichte Fahrlässigkeit haftet DesignsYouLove nur bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder von ausdrücklichen Garantien, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz und im Anwendungsbereich von § 44 a TKG sowie bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Unter wesentlichen Vertragspflichten, auch sog. Kardinalpflichten im Sinne der Rechtsprechung, sind solche Pflichten zu verstehen, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der User vertrauen darf. Liegt eine leicht fahrlässige Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht vor, haftet DesignsYouLove höchstens im Umfang des typischerweise vorhersehbaren Schadens.

7.5 Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von DesignsYouLove, insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung.

8. Freistellung

Der User stellt DesignsYouLove von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere User oder sonstige Dritte wegen des Verhaltens des Users gegenüber DesignsYouLove geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte, einschließlich der Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung, Gerichts-, und gesetzliche Anwaltskosten.

9. Kündigung

Beide Parteien haben jederzeit das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Userseitig erfolgt die Kündigung und Wunsch auf Löschung des Profils per Supportformular (LINK) unter Angabe des Nutzernamens und der aktuell im Account hinterlegten Mailadresse

9.2 Der Vertrag zwischen edelight und dem User über die Erbringung von Dienstleistungen zur Unterstützung des jeweiligen Partnershops beim Online-Vertrieb von Waren und Dienstleistungen auf Erfolgsbasis wird abgeschlossen für die Dauer der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses laufenden Kalenderwoche. Er verlängert sich für die Dauer einer weiteren Kalenderwoche, wenn er nicht mit einer Frist von einem Tag zum Ablauf des dem Zugang der Kündigung folgenden Tages ordentlich gekündigt wird.

9.3 Die Kündigung nach diesen Vorschriften ist in Textform zu erklären. edelight ist auch berechtigt, die Kündigung in anderer Form auszusprechen.

10. Verantwortlichkeit/Links

DesignsYouLove distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten der Seiten, zu denen Links durch von DesignsYouLove betriebene oder gehostete Seiten führen. DesignsYouLove betont, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten sowie deren Unterseiten hat.

11. Datenschutz

11.1 DesignsYouLove verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten.

11.2 Die persönlichen Daten des Users werden von edelight gemäß der ausdrücklichen Datenschutzerklärung und den Bedingungen des Datenschutzes behandelt. (LINK Datenschutz)

12. Änderung der Nutzungsbedingungen

DesignsYouLove behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen abzuändern. Die geänderten Bedingungen werden dem registrierten User zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt und auf den Websites angekündigt. Den Usern wird empfohlen, sich regelmäßig auf den Websites über den aktuellen Stand der AGB zu informieren. Sofern der User den abgeänderten AGB nicht binnen zwei Wochen widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.

13. Schlussbestimmung

13.1 Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt ausdrücklich auch für dieses Schriftformerfordernis.

13.2 DesignsYouLove wird, soweit nichts anderes durch diese AGB oder anderweitige Vereinbarung mit dem User bestimmt wird, in der Regel mit dem User per E-Mail kommunizieren. Der User stellt sicher, dass ihn E-Mails, die von DesignsYouLove an die von ihm bei der Registrierung angegebene oder später an DesignsYouLove kommunizierte E-Mail-Adresse versandt werden, erreichen. Er wird dafür u.a. durch entsprechende Einstellungen des Spam-Filters sorgen und diese Adresse regelmäßig überprüfen. Im Übrigen behält sich DesignsYouLove für den übrigen Schriftverkehr die freie Wahl der Form der Korrespondenz vor.

13.3 Der User wird bei jeder Kontaktaufnahme mit DesignsYouLove seinen Account-Namen angeben.

13.4 Sollten einzelne Bestimmungen von Verträgen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine dadurch entstehende Lücke durch eine wirksame Regelung auszufüllen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung und des Vertrages möglichst nahe kommt.

13.5 Erfüllungsort ist der Sitz von DesignsYouLove. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Stuttgart, soweit der User Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Im Falle eines Vertrages mit einem Verbraucher ist Gerichtsstand Stuttgart, falls der User nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Users im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.